Allgemeine Geschäftsbedingungen für Programmierung & Webdesign
ProfiDom IT-Service mit Sitz in 06116 Halle (Saale), Fiete-Schulze-Str. 10, Deutschland stellt dem Auftraggeber seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit ProfiDom IT-Service. Der Auftraggeber erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Diese AGB gelten bis auf weiteres.
§ 1 Leistungsumfang
Die von ProfiDom IT-Service zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem, dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.
In der Regel erbringt ProfiDom IT-Service als Dienstleistungen:
die Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung, Anmeldung bei Suchmaschinen und Aktualisierung von Webseiten in Text, Bild, Sound und Animation,
Programmierungen, sowie
allgemeiner EDV-Service: Scannen, Digitalisierungen, Bildbearbeitung, CD-R etc.
§ 2 Haftungsbeschränkung
Die Haftung von ProfiDom IT-Service bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
ProfiDom IT-Service übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des World Wide Web, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter entstehen. Ansprüche des Vertragspartners wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Vertrages geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.
ProfiDom IT-Service übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt ProfiDom IT-Service grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet ProfiDom IT-Service nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von ProfiDom IT-Service nicht übernommen.
Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Web-Seiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, daß Web-Seiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann ProfiDom IT-Service nicht haftbar gemacht werden.
ProfiDom IT-Service prüft die erstellten Web-Seiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. Ausschließlich Fehler im Design, die dazu führen, daß die Web-Seiten nicht abrufbar sind, werden von ProfiDom IT-Service bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile der Web-Seiten fehlerhaft programmiert sind und es dadurch zu Problemen beim Aufruf der Web-Seiten kommt. ProfiDom IT-Service erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung.
Die Einträge in Suchmaschinen werden in Absprache mit dem Auftraggeber getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für ProfiDom IT-Service entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von ProfiDom IT-Service. ProfiDom IT-Service erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung.
§ 3 Computerviren, Drittanbieter, Urheberrecht
Computerviren
ProfiDom IT-Service prüft Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CD's kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Drittanbieter
ProfiDom IT-Service kann Dienstleistungen von Dritten erbringen lassen, hierzu bedarf es keiner gesonderten Absprache mit dem Auftraggeber.
Urheberrecht
Soweit ProfiDom IT-Service für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Webpräsentationen gestaltet, überträgt es dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Die Rechte an allen Skripten wie JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP, CGI- oder Java-Programmen verbleiben bei ProfiDom IT-Service, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen.
ProfiDom IT-Service ist berechtigt im Auftrag erstellte Webseiten als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen.
§ 4 Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 8 Wochen. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart.
Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit ProfiDom IT-Service in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden.
Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt die Zahlungen ein oder eine Bank läßt die Zahlungen zurückgehen, ist ProfiDom IT-Service zur Kündigung des Vertrages berechtigt.
Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist ProfiDom IT-Service berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Eine Leistung / Teilleistung gilt als abgenommen, wenn innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage keine Änderungswünsche mitgeteilt werden.
Befindet sich der Auftraggeber in Verzug, ist ProfiDom IT-Service nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen.
§ 5 Datenschutz, Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, daß der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. ProfiDom IT-Service wird seinerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei ProfiDom IT-Service eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Veröffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
ProfiDom IT-Service prüft nicht, ob Bild- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Ausnahme besteht darin, wenn Bild- und Textmaterial direkt von ProfiDom IT-Service bereitgestellt wird. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird ProfiDom IT-Service mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt.
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, ProfiDom IT-Service in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, werden nicht durch ProfiDom IT-Service erstellt.
§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Halle (Saale).
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
Halle, den 01.05.2007